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Keine Losung fur Europa ohne die nochmalige Bestatigung der Lissabon Strategie Keine Losung fur Europa ohne die nochmalige Bestatigung der Lissabon Strategie
by Dr. Anis H. Bajrektarevic
2013-05-09 10:48:38
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Europas Rettung liegt in der wiederholten Bestätigung der Lissabon Strategie von 2000, ein zehnjähriger Entwicklungsplan, der sich auf Innovation, Mobilität und Ausbildung, sozialer-, wirtschaftlicher- und ökologischer Erneuerungen konzentriert.

 

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Zurück zur guten alten Zeiten der Lissaboner Strategie (wo die Union zur konkurrenzfähigsten und wissensbasierensten Wirtschaft auf der Welt erklärt wurde), haben Prodis und Barrosos Kommissionen mehrfach betont: „Zurzeit, konkurrieren einige unserer weltweiten Handelspartner mit günstigen Primärrohstoffen, welche wir in der EU/Europa nicht haben. Manche konkurrieren mit billigen Arbeitskräften, was wir nicht wollen. Einige konkurrieren zu Lasten der Umwelt, was wir nicht akzeptieren können.“

 

Was ist in der der Zwischenzeit geschehen?

was01_400Der zu stark ausgeprägte Finanzsektor und die Hyper-Deregulierung von globalen und globalisierten Märkten brachten die chinesischen Niedriglohnbauern, die sich mittlerweile zu Arbeitern wandelten, in das Rampenlicht europäischer Überlegungen. Folglich ist in den letzten beiden Jahrzehnten das europäische Wirtschaftsgefüge Schritt für Schritt, weg von einem traditionell auf Arbeit konzentrierten Fundament, hin zu einem auf Investments in Übersee basierenden Konstrukt gegangen.[1] Dieses Megaereignis, das wir heute an dem Dithyrambus in der Eurozone sehen, hat sowohl vielfältige Auswirkungen auf das innereuropäische kulturelle, sozio-ökonomische und politische Gleichgewicht, als auch auf das Wachstum [2] in China, das zu überhitzen droht. Diese spärliche, dünne und komprimierte Arbeit, welche noch immer in der alternden Vereinigung üblich ist, ist entweder bitterlich konkurrierend oder stark abhängig von den Gastarbeitern. Diese sind per Definition unterrepräsentiert, durch die „Rechten“ Bewegungen zum Schweigen gebracht und/oder andernfalls benachteiligt und behindert in ihren grundlegenden sozio-politischen Rechten.  Das ist wie Der letzter Kosmopolit der Welt– Europa bewegt sich von der Arbeitswelt weg. Deshalb kann sich der Kontinent heute nicht selbst orientieren (dies ist dringend notwendig um sich den Herausforderungen zu stellen, als auch abzugleichen und den europäischen Weg zu definieren). Um sich zu orientieren, muss man sich auf das Zentrum ausrichten: Ohne Links und Rechts, gibt es auch keine Mitte, richtig ?!

Die zeitgenössische Union hat ihre politische “Linke” hilflos verloren. Die große historische Errungenschaft von Europa – nach dem jahrhundertlangen blutigen Klassenkampf – war der letzte,  nachhaltige, versöhnliche Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit. Daraus resultierte der Zusammenschluss eines dynamisch, wirtschaftlich unternehmerischen und gleichzeitig gesellschaftlich gerechten und vorteilbringenden Staates.[3] Diese gigantische zivilisierte Errungenschaft ist es, was die internationale Anerkennung, Bewunderung, Anziehungskraft, seine Wettbewerbsfähigkeit, sowie die innere Kontinuität, den Wohlstand und die Stabilität Europas hervorgebracht hat.

Im Ursprungsland des Wortes dēmokratía wurden vom Präsidenten der Sozialistischen Internationale (und der nationale Primärminister) vor kurzem seinen eigenen Bürgern die drastischsten Kürzungen eingeführt, die je ein europäisches Sozialsystem in den letzten 80 Jahren erlebt hat. Der Rest des offiziellen Europas (und der Rest des "inoffiziellen uns“, da wir passive Zuschauer sind) kaut noch immer an der sogenannten griechischen Schulden Tirade als ob es sich nicht um das Leben von 12 Millionen Seelen handeln würde, sondern bloß um einen technischen Gegenstand, der in der Oberstufe im Crash-Kurs für Makro-Ökonomie gelehrt wurde. Als ob wir durch Verharmlosung, von dem was wir  sehen (wollen), verschönern können, was uns (später) passieren wird. Eine indirekte-Regel (von einer nicht gewählten Regierung), die stillschweigend die EU durchdringt, in immer mehr Staaten.

Die heutige Union, gealtert aber nicht gereift, ist (in) ein(em) Schatten des großen Tabus, dass die EU alles andere außer ihr eigenes Leben erzeugen kann.[4] Der Alte Kontinent sinkt demografisch, während er wirtschaftlich nur stagniert, was ihn gerade über Wasser hält.[5] Die Zahlen der Arbeitslosen, Unterbeschäftigten oder Unterbezahlten/Erwerbsarmen wachsen ständig.[6] Das Durchschnittsalter des ersten Einstiegs in den Arbeitsmarkt ist in vielen Mitgliedsstaaten bereits über 30 - nicht nur im europäischen Süden. Die Mittelschicht ist verarmt und ein generationenübergreifender, sozialer Vertrag - die Lissabon-Strategie – , als einer ihrer wichtigsten operativen Instrumente wird stillschweigend aufgegeben, erodiert und verliert schließlich seine Kohärenz.

Um die harten Umstände zu verschlechtern, haben fast alle europäischen Staaten falsch auf die Krise reagiert: Vernichten der jeweiligen Budgets für Bildung, Wissenschaft/Forschung & Entwicklung. Es ist keine Politik-Bewegung, sondern eine anti-visionäre Panikmache, die nur Kürzungen für die Zukunft bringt  (zukünftige Generationen).[7] (z.B. die EU-Investitionen in erneuerbare Energien schrumpfen seit 2008. Noch heute ist die EU-Budgetzuteilung für Landwirtschaft 10-mal größer als für Forschung & Entwicklung.)

Ist ein subtiler, unbemerkter Generationenkrieg statt des sozialen Wohlstandes schon ausgebrochen?!

Aktuelle Generationenberechnungszahlen zeigen eine höchst beunruhigende Perspektive für die EU-Jugend. Jahrzehnte von hier-uns-jetzt entmutigter Konsumismus korrodierten die EU Gemeinschaftsstruktur so sehr, dass generationsübergreifend gesprochen, die Gegenwart, die höchst sozioökonomisch egoistischste Gesellschaft Europas aller Zeiten ist.[8] Auf der anderen Seite hat Europa seine eigene Jugend nie so unpolitisch, apathisch und gelöst erlebt, wie in den letzten 250 Jahren (weil sich ein Großteil der Realität ausschleißlich auf die sporadischen und selbst-entrechteten Proteste gegen die angeblichen, aber isolierten Cyber ​​Freiheiten oder auf dekontextualisierte Homosexuelle-Rechte â la Lady Gaga beschränken).

Was ist die zusätzliche, durchdringende Wirkung von (allmöglichen) Krisen auf die Demokratie? 9/11 ist nur eine von vielen Beispielen (z.B. vom "Nixon-Schock" auf die laufende griechische/Euro-Schulden-Saga), dass sich jede Krise für die sich zum Vorteil wenden kann, die undurchsichtige Machtkonzentration suchen.

Sobald eine echte Demokratie beginnt ihre lebenswichtigen Inhalte bloß zu stellen, korrodiert sie, degeneriert sich und wird formell. Viele zeitgenössische Beispiele zeigen uns, dass eine formelle Demokratie nicht mehr weit davon entfernt ist, als eine gewaltsame, autokratische Diktatur zu enden. Polizei und/oder Militär liegen dann weit außerhalb der strengen zivilen und demokratischen Kontrolle. Eine echte Demokratie hält ihre finanziellen Institutionen (genauso wie ihre bewaffneten Organe und andere entfremdungspotente Segmente) unter einer strengen, volkstümlich, demokratischen und zivilen Kontrolle, über die die klar definierten Mechanismen der Gewaltenteilung herrscht. Das ist die Quintessenz der Demokratie.[9]

"Es gab wenig Bereitwilligkeit, Staatsprüfer von internationalen Finanzeinrichtungen zu unterstützen, die ein vertrauenswürdigeres Service anbieten als die kommerziellen Rating-Agenturen, die so katastrophal in der Finanzkrise aufgetreten sind ... " - beklagt FRIDE Institute Director, Richard Youngs in seinem hervorragendem Buch: Europe‘s Decline and Fall. Gibt es tatsächlich irgendeine Rating-Agentur für den ethischen Bankrott, für eine tiefe moralische Krise, die alle gesellschaftlichen Segmente um uns herum betrifft?

Derzeit scheint das Endspiel der sogenannten Euro-Krise zu zeigen, dass die Finanzinstitute weder unter demokratischer Kontrolle, noch innerhalb der nationalen Souveränitätsdomäne liegen.[10] (z.B. war vor 20 Jahren der Wert der gesamten globalen Finanztransaktionen 12 Mal das gesamte Bruttojahresprodukt. Ende 2011 war es fast 70 Mal so groß). Wie sonst kann man es sich erklären, dass die EU – bis jetzt – die unselektive Strafaktion der kollektiven Bestrafung auf die gesamte/n Bevölkerung /en bevorzugt (z. B. Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Irland, etc.) - Bezeichnend: zu kontrollieren, dann ist sie fokussiert auf eine gründliche, tatkräftige Untersuchung von verantwortlichen Personen – bedeutet: zu lösen? Bisher bleibt Island das einzige Land, das seinen Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Finanzkrise angeklagt und verurteilt hat.

Ergo ist das verhandeln über die  geprägte "Euro-Zonen Schuldenkrise"(Schulden gebundene Volkswirtschaften) ohne die Neuinszenierung der vergessenen Lissabon-Strategie (auf Wissen basierende Gemeinschaft) einfach eine lahme Diskussion über Form ohne jede Substanz - es ist ein großartiges Abkommen (von einem engen Kreis hinter verschlossenen Türen) über die Kontrolle via Austerity, nicht aber eine (generationenübergreifende weit offene Debatte über) Vision des Wohlstandes[11].

Trotz eines konstanten Medien-Beschusses mit katastrophalen Schlagzeilen ist die Frage nicht, was wird mit dem EURO oder einem anderen sozio-ökonomischen und politischen Instrument passieren. Die richtige Frage besteht darin, was wird mit uns geschehen, als Mittel, weil es viele Mittel gibt und diese immer veränderlich sind, aber das Ziel bleibt nur eins: die Selbstverwirklichung der Gesellschaft[12].

In der Tat ist der Unterschied zwischen einer dialektischen- und zyklischen Geschichte ein Abstand zwischen Erfolg und Niederlage: Der spätere Lissabon (Vertrag) sollte die bisherige Lissabon (Strategie) nicht ersetzen, sondern ergänzen. Es ist sowohl eine vorausschauende als auch eine verordnende, präskriptive Formulierung: Entweder ein Status quo von Egoismus, Konsumismus und Eskapismus oder ein Konzept der sozialen Dynamik, die auf einer breiten all-partizipativen Basis beruht. Die Neuinszenierung der Lissabon-Strategie und die Wiedereinführung des gesamten Inhaltes ist nicht nur Europas einzige strategische Chance, sondern auch große generations-/historische Verantwortung.

Anis H. Bajrektarevic, Geopolitik der Energie Editorial Mitglied - Vorsitzender für Intl. Law & Global Pol. Studies - Wien, 22 OKT 2012

Dieser Artikel ist eine erweiterte Version der Key-Note-Adresse "Von Lissabon nach Barcelona - alle vergessenen Instrumente der EU" präsentiert am Crans Montana Forum, 18-20 Oktober 2012, Genf, Schweiz

From the English original No Solution for Europe without Reaffirming the Lisbon Strategy translated by: Katrin Kahr and Anna Schuberth

 

 

Literaturangabe:

  1. Lisbon European Council (2000) Employment, Economic Reforms and Social Cohesion: Towards a Europe based on Innovation and Knowledge, Brussels COM 5256/00 + ADD1 COR 1 (en)
  2. Bajrektarevic, A. (2004) Europe beyond 2020: Three-dimensional Challenge, 13th OSCE Economic Forum, Trieste Italy, November 2004
  3. European Commission (2005) Confronting demographic change – a new solidarity between generations, Brussels COM 2005 94f of 16 MAR 2005 (page:5)
  4. Bajrektarevic, A. (2012) No Breakthrough at the Rio+20 Summit – Geopolitics of Quantum Buddhism, GHIR 4 (2) 2012, Addleton Publishers NY  
  5. Fukuyama, F. (2002) Our Posthuman Future, Profile Books
  6. Bajrektarevic, A. (2005) Our Common Futures: EURO-MED Human Capital beyond 2020, Crans Montana Forum, Monaco, Dec 2005
  7. Youngs, R. (2011) Europe’s Decline and Fall – The struggle against global irrelevance, Profile Books
  8. Ferguson, N. (2005) Colossus – The Rise and Fall of the American Empire, Penguin Books (page 221)
  9. Bajrektarevic, A. (2005) Green/Policy Paper Submitted to the closing plenary of the Ministerial (and the statement of the Slovenian Chairmanship summarizing the recommendations and conclusions of the OSCE Ministerial Summit Prague 2005),  OSCE Documents/EEA 2005/05/14857/En

 

Abstrakt:

 

Die EU, eine Gemeinde der Sozialfürsorge oder des Generationenkrieges, des Kontinents der schulden-gebundenen Volkswirtschaften oder der wissensbasierenden Gemeinschaft? Ist jetzt eine rücksichtslose Generation an der Macht?

Europas Rettung liegt in der Wieder-Bestätigung der Lissabon-Strategie aus dem Jahr 2000. Ein zehnjähriger Entwicklungsplan, der sich auf Innovation, Mobilität und Bildung, sozialer-, wirtschaftlicher-  und ökologischer Erneuerungen konzentriert. Andernfalls wird neben den Klassen- und ethnischen Konflikten ein Generationenkrieg entstehen, der den Graben durch die sinkende EU Gesellschaft vergrößert.

Stichworte:

 

Europa, Strenge, Kontrolle, Lissabon Strategie, generationenübergreifender Vertrag, Beschäftigungsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit, Vision, technologische Durchbrüche und Gesellschaft, dekontextualisierte Rechte â la Lady Gaga



[1] Der größte Teil von Chinas Wirtschaftswachstum ist auf ausgelagerte Produktion zurückzuführen. Die USA, die EU, Japan, Taiwan, Korea, Singapur und andere benützen überwiegend Chinas Küstengebiete als ihre eigene industrielle Vorstadt. Es bleibt eine offene Frage, ob der Einfluss dieses extern vorgegebenen Wachstums eine destabilisierende Wirkung auf die inneren Abkommen der China-Nation hat.

[2] In den 1980er Jahren, hat der polnische Dichters Jerzy Lec persifliert: "Der 01. Mai ist der 01. April der Arbeiterklasse". Ursprünglich war sein Witz weder über die EU noch über China.

[3] z.B. war das Festziehen der „Finanzschrauben“,  während die Arbeitslosigkeit weiterhin anstieg, ein großes Mantra der französischen, britischen, deutschen und italienischen politischen Mitte-Rechts gegen Ende der 1920er Jahre und Anfang der  1930er Jahre.

[4] Bei der Analysierung  der Zahlen der Erwerbstätigen in den OECD-Ländern, habe ich vor fast 10 Jahren geschrieben, dass  "... die Kombination aus sinkenden Geburtenraten und steigender Lebenserwartung die EU Altersverteilung drastisch verschoben hat (aber merkbar verlangsamen sich auch soziale Mobilität und Technologie/Innovation…), die ein Hauptfaktor für den steilen Rückgang des EU-Wachstums vor dem Ende des Jahrzehnts sein wird"(Europa nach 2020: Dreidimensionale Herausforderung, das 13. OSZE-Wirtschafts-Forum - PrepCom, Triest Italien, November 2004) 

[5] Auch die EU-Kommission, im Jahr 2005,  hat genau in ihrem “Green Paper“ Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen diagnostiziert, dass: " ... Niemals in der Geschichte hat es Wirtschaftswachstum ohne Bevölkerungswachstum gegeben"

[6] Einfach gesagt, der Arbeitslose ist kein freier Mensch, sondern ein ausgeschlossenes und unsicheres, gehorsames und zurückgebliebenes, aggressives und brutales Individuum.

[7] Kommentiert aus einer meiner letzten Schriften, wie folgt: "... Infolgedessen ist die Euro-Krise oder jede andere finanzielle Schuldenkrise – eigentlich - nur ein Konstrukt unserer geistigen Projektion, da sie nicht überall in den tieferen Schichten der Realität gefunden werden kann. … genau das Nachspiel der Finanzkrise scheint nur die Umverteilung von Abhängigkeiten und verbesserter Kontrolle zu sein, es lenkt die Nationen überhaupt nicht zu einem Wohlbefinden, zu einer Selbstverwirklichung. Wenn sich die gewählten demokratischen Regierungen weigern sich dafür zu arrangieren, werden Politbüros der nicht gewählten Apparatschiks eifrig das Unvollendete fertigstellen. Daher, interpretieren wir sogar das Wort „Krise“ falsch. Dieser Begriff hat zwei Bedeutungen: "Elend" (Angst/Wut) sowie "Möglichkeit" (Exploration/Befreiung). Möglichkeit, per Definition wird immer den bestehenden Status quo anfechten, aber dieser Gedanke entrechtet, entmutigt und löst uns normalerweise. Beispiel? Seit die Berichterstattung über die griechische/Euro Schuldenkrise begonnen hat, haben Sie wie viele Wörter im Zusammenhang mit einer Änderung oder Begebenheit gehört (z. B. Solidarität, Gemeinschaft, Kreativität, Initiative, Schaffung von Arbeitsplätzen, Aktion, breiteren Konsens, Vision, Umdenken, Tapferkeit, Würde, Selbstachtung, Vertrauen, Tugend) und wie viele Wörter im Zusammenhang mit einem paralysierenden Status quo (z. B. Monetarisierung, toxische Wertpapiere, Haushaltsdisziplin, Sparmaßnahmen, Geldpolitik, budgetäre Haushaltsrahmen, konditionale Stärkung, allgemeine Einsparungen, Bedenken verstärkt, Budgetkürzungen, Herabstufung, Schuldtitel, sozialer Schuldenschnitt, vorenthaltene Garantien, massiver Zahlungsverzug, Anziehen der finanziellen Schrauben, das Vertrauen der Verbraucher, Rekordtief, Kollaps Prävention)? Für einen kognitiven Geist, ist eine Zeit der Krise nicht die Zeit um Angst zu säen, zu speichern, zurückzutreten und zu warten, sondern um auszugeben, um die Freiheit der Initiative zu gewähren, um vollständig zu mobilisieren und weitgehend neue Ideen zu engagieren und alle anderen menschlichen Ressourcen. (Immerhin ist eine Einheit im Rückgang wenn sie auf Risiken reagiert, weit mehr, als sie auf Möglichkeiten wirkt.) Diese einfache Weisheit hat nichts mit der sogenannten Wirtschaft zu tun, es ist nur eine Frage der Wahrnehmung ... "(Kein Durchbruch bei der Rio +20- Gipfel - Geopolitik der Quantum Buddhismus, GHIR 4 (2) 2012, Addleton Publishers NY).

[8] Ausarbeitung des bekannten "älteren Arguments von Fukuyama. Ich erwähnte bereits, dass:" ... politische, soziale und wirtschaftliche Veränderungen, einschließlich der sehr wichtigen technologischer Durchbrüche, vor allem bei Generationsabständen auftraten ... Derzeit mit der demographisch einstürzenden europäischen Gesellschaften, die aus drei oder mehr Generationen aktiv und arbeitend, zur selben Zeit die junge Kohorte (der Draufgänger), die nie mehr als eine winzige Minderheit darstellen werden. Daher werden weder der Generationenwechsel noch der technologische Durchbruch (was normalerweise mitkommt) in Zukunft nie das sein, was es in der Vergangenheit war: vollständig und eindeutig "(Our Common Future: EURO-MED Human Capital beyond 2020, Crans Montana Forum, Monaco, 2005). Schlüssig, viele Dritte Welt Länder sind bekannt dafür, rücksichtslose Eliten an der Macht zu haben, die kontinuierlich die Gesellschaft als Ganzes behindern und blockieren deren Fortschritt bis zum Schluss. Die EU könnte leicht mit der rücksichtslosen Generation an der Macht enden.

[9] Ohne Wahlabhängigkeit von den EU-Regierungen oder EU-Wählern, also mit uneingeschränkter Autorität und Mitteln: Die EZB produziert schnell über € 1.000 Milliarden um die Banken zu refinanzieren. Es scheint, als ob die europäische Integration nicht auf Sozialhilfe, öffentliche Dienste, Schaffung von Arbeitsplätzen und Arbeitsschutz, eingehüllt in eine demokratische, transparente Atmosphäre, voller Verantwortlichkeit und universaler (insbesondere generationsübergreifender) Teilnahme beruht.

[10] Bekanntlich wird die IWF als eine moderne Version der rücksichtslosen Rothschild Banken beschrieben, schrieb Niall Ferguson: "... die britische Verwaltung der ägyptischen Finanzen (in 1880er und 1890er Jahren, rem. A.B.) hatten viel gemeinsam mit den aktuellen IWF-Missionen ..."

[11] Vom demokratischen, transparenten, gerechten, visionären und überall-teilnehmenden, ein Urlaub von der Geschichte -Modell der Europäischen Gemeinschaft die EU sollte sich nicht selbst zu einer lahmen Kopie der Vereinigung der Theokratien herabstufen - das späte Osmanischen Reich.

Diese autoritäre Monarchie wird als sehr unterdrückend und undemokratisch in Erinnerung gehalten, obwohl sie zu einem gewissen Grad ein liberaler und minderheitenrechter, toleranter Feudalstaat war. Die osmanische Vereinigung der Theokratien hatte ein einfach funktionierendes System: Mit des Sultans handverlesenen Großen Porta (vertikalisierten / homogenen monetären Raum der WWU und EZB, maßvoll vom EU Rat zurückgehalten) welche zweifellos von den religiösen Gemeinschaften des überbliebenen (Bruchstücke/Fragmente) Orientalischen Reiches instand gehalten wurden (horizontalisiert / heterogenen finanzpolitischen Spielraum der WWU, in dem jeder Staat frei seine Souveränität übt durch Einhebung von Steuern und Ausgaben), sofern nicht anders, ohne zu überlegen, vom Sultan und seiner Porta (EZB und IWF) vorgeschrieben.

[12] Seit fast 2 Millionen Jahren, seit dem Bestehen unserer Spezies, ist die wichtigste evolutionäre Konstante/Vertikale das Speichern unserer moralischen Werte durch die Fürsorge für den Nachwuchs. Allerdings wurde in den letzten Jahrzehnten zum Ersten Mal erfasst, dass Menschen über die „evolutionäre Sorgfalt“ hinausgingen, wie die Übertretung des Austauschverhältnisses von 2,1. Die aktuelle europäische Fertilitätsrate liegt zwischen 1,2 und 1,7. Dies bedeutet, ein ruhiges Leben (der Politik) im Schatten eines großen Tabus: die EU kann alles produzieren, nur nicht ihr eigenes Leben!


   
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