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 Demokratie als Zukunftsprojekt Demokratie als Zukunftsprojekt
by Newropeans-Magazine
2008-01-17 09:44:10
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Zum zweiten Mal führte die Bertelsmann-Stiftung dieser Tage ihre große Umfrage durch, in der rund 9000 Personen in neun Staaten um ihre Einschätzung der internationalen Machtverhältnisse heute und in Zukunft gebeten wurden.

Gefragt wurde nach der weltpolitischen Bedeutung von 10 Nationalstaaten und zweier Organisationen – neben der UNO hat es nur die Europäische Union in die Befragung geschafft.

Als deutlichstes Ergebnis hinsichtlich der Bedeutung der EU fällt ihre extrem unterschiedliche Bewertung von Bürgern aus EU-Staaten einerseits und von Bürgern außerhalb der Europäischen Union andererseits auf. 81 % der Deutschen etwa – und das ist der internationale Spitzenwert für diese Frage – sehen die EU heute als Weltmacht. Bei den Briten sind es immerhin noch 76 %, die so denken und in Frankreich 43 %. Außerhalb der Europäischen Union hingegen sieht diese Einschätzung weit negativer aus. Von den 32 % der Chinesen, die die EU als Weltmacht sehen, reicht das Spektrum hinunter bis zu lediglich 5 % der Inder. Die US-Amerikaner sehen die EU immerhin noch zu 26 % in der Rolle einer Weltmacht.

Interessant ist auch der Fakt, dass neben der EU als Gesamtkonstrukt auch die Bedeutung von drei ihrer Mitgliedsstaaten einzeln abgefragt wurde. Während sowohl die Briten, Franzosen, als auch die Deutschen durchweg die EU eher in der Rolle einer Weltmacht sehen, als ihr eigenes Land, so ist dieses Bild bei anderen Nationen erstaunlich anders ausgeprägt. So sehen zum Beispiel 24 % der Brasilianer Deutschland als Weltmacht, die EU hingegen nur 12 %. 33 % der Inder schreiben Großbritannien noch immer eine bedeutende Rolle zu, der EU allerdings nur 5 %.

Die Bedeutung der Europäischen Union im Jahr 2020 wird im Vergleich zu heute hingegen fast ausnahmslos als weniger wichtig eingeschätzt. Sowohl innerhalb der EU, als auch auf anderen Kontinenten ist man hier eher der Meinung, dass die Europäische Union an Bedeutung einbüßen wird.

Was können wir aus diesen Ergebnissen ablesen? Nun zum einen scheint die EU allmählich in den Köpfen ihrer Bevölkerung anzukommen. Man nimmt diese überstaatliche Ebene wahr, misst ihr Bedeutung bei. Diese Erfahrung scheinen die Menschen außerhalb des europäischen Kontinents hingegen nicht zu machen. Mittelmäßige bis extrem niedrige Umfrageergebnisse sind die Folge. Erschreckend wirkt auch die zukünftige Bedeutung der Europäischen Union. Sehen heute 39 % aller Befragten die EU als Weltmacht, so sehen im Jahr 2020 nur noch 33 % der Menschen die Union in dieser Rolle.

Zwei wesentliche Herausforderungen ergeben sich für die Europäische Union aus dieser Umfrage. Erstens muss an der Außenwirkung noch sehr stark gearbeitet werden. Die EU muss geschlossen auf wesentlichen Gipfeln auftreten und auch nach außen hin das Bild einer Union zeichnen. Dies scheint bisher noch nicht in ausreichendem Maße zu geschehen; die Europäische Union scheint vielmehr nach außen einen losen und wenig einflußreichen Staatenverbund darzustellen.

Weit dramatischer als die geringe Bedeutung außerhalb der Union stellt sich allerdings der Bedeutungsverlust bis zum Jahr 2020 dar. Außer den Indern schätzen alle befragten Nationen den Einfluss der EU im Jahr 2020 geringer als heute. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und militärische Präsenz einiger Mitgliedsstaaten scheinen also für die Zukunft allein keine sichere Stellung in der Welt zu garantieren. Was kann hier also getan werden? Wie kann die EU auch zukünftig ein bedeutendes Konstrukt in der internationalen Politik bleiben und ihren Einfluss eventuell gar ausbauen? Fakt ist, dass die wirtschaftliche Vorrangstellung sowohl der USA, als auch der EU zukünftig weiter schwinden wird. China, Russland, Indien und auch Brasilien werden hier Anteile hinzuerobern können. Auch ein militärisches Auftreten nach amerikanischem Vorbild ist für die Zukunft wenig erstrebenswert, bringt es doch der momentan einzigen wirklichen Supermacht mehr Probleme als Zuspruch.

Auf welchem Gebiet also kann die EU zukünftig eine Vorrangstellung einnehmen und ihren Einfluss in der Weltgemeinschaft ausbauen? Wie wäre es etwa mit der Demokratie. Zwar sehen sich die USA oft genug auch hier als Vorreiter und propagieren ihr Demokratieverständnis in aller Welt, vielleicht kann aber die Europäische Union auf diesem Gebiet besser punkten. Schließlich sind auch die geschichtlichen Voraussetzungen nirgends präsenter als in Europa, wo Griechen und Römer eindrucksvolle Republiken errichteten, Engländer die Demokratie erfanden und Franzosen sich in einer gewaltigen Revolution des Absolutismus entledigten.

Dumm nur, dass die heutige EU dieser Jahrtausende alten Entwicklung kein neues bedeutendes Kapitel der Demokratisierung beitragen kann. Die Europäische Union heutiger Tage ist so vor allem ein undemokratisches, unübersichtliches, immer mehr Kompetenzen an sich reißendes Konstrukt, dass ihren eigenen Bürgern – dem eigentlichen Souverän – von einer führenden Politikerkaste übergestülpt wird. Auf diese Weise verliert die EU nicht nur nach innen für die eigenen Bürger entscheidend an Attraktivität, auch die Außenwirkung wird eher auf wirtschaftliche Zusammenarbeit begrenzt bleiben. Ein Durchbruch und eine neue Führungsrolle kann jedoch gelingen. Eine konsequente Demokratisierung ist hierzu nötig mit echter Mitbestimmung für jeden Bürger Europas und einem starken gemeinsamen Auftreten nach außen. Wenn 500 Millionen Menschen wirklich demokratisch über ihr gemeinsames Schicksal entscheiden können, dann kann die Europäische Union erreichen, womit sich die Vereinigten Staaten seit Generationen schwer tun – echtes Demokratieverständnis in die Welt hinaustragen ohne mit Waffen zu drohen. Wenn dieses Bild erst durchgesetzt ist, dann werden auch die oben zitierten Umfragewerte dies widerspiegeln. Europa kann eine Weltmacht der Demokratie werden – Newropeans kennen den Weg dorthin.

Mirko Herzner
Mühlheim - Deutschland

Quelle der Umfrage


  
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Comments(1)
Get it off your chest
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Emanuel Paparella2008-01-17 11:13:04
Große Idee. Wenn das EU oben Machiavellis und Nietzsches das Paradigma des realen politik basiert auf Energie gibt, haben sie den ersten Schritt in Richtung zu einer holistic Demokratie und im Werden ein Beispiel zur ganzen Welt unternommen. Nicht Wille zur Energie aber Wille zur Wahrheit. Vor außerdem nicht unterrichtete Aristoteles uns daß einigen 2400 Jahren?


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